Laufende Vernehmlassungen
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Agglomerationsverkehr
Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite für die Beiträge ab 2019 an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr
Bundesamt für Raumentwicklung
In der dritten Generation des Programms Agglomerationsverkehr wurden beim Bund 37 Agglomerationsprogramme eingereicht, in denen die entsprechenden Trägerschaften alle mitzufinanzierenden Projekte darstellen sowie die verkehrs- und siedlungsplanerische Abstimmung dieser Massnahmen nachweisen. In dieser Vernehmlassungsvorlage ist das Ergebnis der umfassenden Prüfung festgehalten.
Eröffnung: 17.01.2018
Frist: 30.04.2018
Unterlagen: Vorlage / Bericht
Zuständig beim SBV: Silvan Müggler
Eingaben an SBV: per Mail bis 21.04.2018 -
Juristische Personen
Umsetzung der Empfehlungen des Global Forum über die Transparenz juristischer Personen und den Informationsaustausch im Bericht zur Phase 2 der Schweiz
Staatssekretariat für Internationale Finanzfragen
Am 26. Juli 2016 hat das Global Forum on Transparency and Exchange of Information for Tax Purposes (Global Forum) den Bericht zur Phase 2 der Länderüberprüfung der Schweiz veröffentlicht. Der Bericht enthält verschiedene Empfehlungen betreffend die Transparenz juristischer Personen und den Informationsaustausch auf Ersuchen. Mit der Vernehmlassungsvorlage sollen die zur Umsetzung der Empfehlungen des Global Forum erforderlichen Massnahmen ergriffen werden.
Eröffnung: 17.01.2018
Frist: 24.04.2018
Unterlagen: Vorlage / Bericht
Zuständig beim SBV: Christoph Marth
Eingaben an SBV: per Mail bis 14.04.2018 -
Lobbying
Eine Regelung für transparentes Lobbying im eidgenössischen Parlament
Staatspolitische Kommission des Ständerats
Die vorgeschlagenen Änderungen des Parlamentsgesetzes und der Parlamentsverwaltungsverordnung regeln den Zugang von Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter in das Parlamentsgebäude.
Eröffnung: 25.01.2018
Frist: 02.05.2018
Unterlagen: Vorlage 1 / Vorlage 2 / Bericht
Zuständig beim SBV: Rafael Neziri
Eingaben an SBV: per Mail bis 21.04.2018 -
Nationalstrassen
Vorlage zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020–2023 für den Betrieb und den Unterhalt sowie den Ausbau im Sinne von Anpassungen und zu den grösseren Vorhaben im Nationalstrassennetz sowie zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen mit dem dazugehörenden Verpflichtungskredit
Bundesamt für Strassen
In der dritten Generation des Programms Agglomerationsverkehr wurden beim Bund 37 Agglomerationsprogramme eingereicht, in denen die entsprechenden Trägerschaften alle mitzufinanzierenden Projekte darstellen sowie die verkehrs- und siedlungsplanerische Abstimmung dieser Massnahmen nachweisen. In dieser Vernehmlassungsvorlage ist das Ergebnis der umfassenden Prüfung festgehalten.
Eröffnung: 17.01.2018
Frist: 30.04.2018
Unterlagen: Vorlage Zahlrahmen / Vorlage Verpflichtungskredit / Vorlage Ausbauschritt / Bericht
Zuständig beim SBV: Silvan Müggler
Eingaben an SBV: per Mail bis 21.04.2018
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| Stellungnahme zum Asubauschritt Bahninfrastruktur 2030/35 | 11.01.2018 |